Steuerberater und Wirtschaftsprüfer
Dr. Simon Perathoner
Mit der Gesellschaftsrechtsreform von 2003 (sog. Riforma Vietti) wurde der Art. 2392 des italienischen Zivilgesetzbuches neu gefasst: Geschäftsführer haften seither nach dem Maßstab einer fachlich qualifizierten, ihrer jeweiligen Kompetenz entsprechenden Sorgfalt und nicht mehr nach dem Grundsatz des „ordentlichen Familienvaters“.
Damit wurde der Boden für die richterrechtlich entwickelte „Business Judgment Rule“ bereitet, wonach unternehmerische Entscheidungen in ihrer wirtschaftlichen Zweckmäßigkeit gerichtlich nicht überprüfbar sind, sofern die Geschäftsführer gut informiert, frei von Interessenkonflikten und im Gesellschaftsinteresse Entscheidungen treffen. Das Gericht prüft somit nur den Entscheidungsprozess, nicht das wirtschaftliche Ergebnis.
Mit der Reform des Krisenrechts (Codice della Crisi) und der Neufassung des Art. 2086 des Zivilgesetzbuches wurde die Pflicht zur Einrichtung „angemessener Verwaltungsstrukturen“ zu einer zwingenden gesetzlichen Vorgabe, über deren Vorhandensein die Geschäftsführung keine Wahlfreiheit mehr hat – lediglich ihre konkrete Ausgestaltung richtet sich nach Größe und Komplexität des Unternehmens.
Angemessene Strukturen sind die logische und rechtliche Voraussetzung für die Anwendung der Business Judgment Rule, da nur sie verlässliche, aktuelle Informationen liefern, auf deren Grundlage informierte Entscheidungen überhaupt möglich sind.
Fehlen solche Strukturen oder sind sie offensichtlich unzureichend, kann sich die Geschäftsführung nicht auf den Schutz der Business Judgment Rule berufen; die Rechtsprechung sanktioniert in solchen Fällen nicht das negative wirtschaftliche Ergebnis an sich, sondern die vorgelagerte Verletzung der Informations- und Überwachungspflicht
Damit wurde der Boden für die richterrechtlich entwickelte „Business Judgment Rule“ bereitet, wonach unternehmerische Entscheidungen in ihrer wirtschaftlichen Zweckmäßigkeit gerichtlich nicht überprüfbar sind, sofern die Geschäftsführer gut informiert, frei von Interessenkonflikten und im Gesellschaftsinteresse Entscheidungen treffen. Das Gericht prüft somit nur den Entscheidungsprozess, nicht das wirtschaftliche Ergebnis.
Mit der Reform des Krisenrechts (Codice della Crisi) und der Neufassung des Art. 2086 des Zivilgesetzbuches wurde die Pflicht zur Einrichtung „angemessener Verwaltungsstrukturen“ zu einer zwingenden gesetzlichen Vorgabe, über deren Vorhandensein die Geschäftsführung keine Wahlfreiheit mehr hat – lediglich ihre konkrete Ausgestaltung richtet sich nach Größe und Komplexität des Unternehmens.
Angemessene Strukturen sind die logische und rechtliche Voraussetzung für die Anwendung der Business Judgment Rule, da nur sie verlässliche, aktuelle Informationen liefern, auf deren Grundlage informierte Entscheidungen überhaupt möglich sind.
Fehlen solche Strukturen oder sind sie offensichtlich unzureichend, kann sich die Geschäftsführung nicht auf den Schutz der Business Judgment Rule berufen; die Rechtsprechung sanktioniert in solchen Fällen nicht das negative wirtschaftliche Ergebnis an sich, sondern die vorgelagerte Verletzung der Informations- und Überwachungspflicht
